EU unter Druck: Kann Brüssel die Konflikte überwinden?

• September 2023

Nächsten Juni finden wieder EU-Wahlen statt. Alle fünf Jahre haben rund 400 Millionen Europäer die Möglichkeit, die Zusammensetzung im Parlament zu bestimmen. Und diese Wahl wird eine entscheidende sein, da Europa mehrere Krisen gleichzeitig managen muss. Wir werden in diesem Magazin auf einige davon eingehen.

Das, was Europa stark gemacht hat, war der Zusammenhalt, der an mehreren Fronten zu bröckeln beginnt. Vor allem die Achse Berlin-Paris gilt als Herzstück der EU – und das nicht nur aus geografischen Gründen. Doch seit einigen Jahren driften beide Partner immer weiter auseinander. Momentan scheinen beide Länder so entfremdet wie schon ewig nicht mehr. Wir zeigen die Gründe auf.

Statt der gewünschten Einigkeit in Europa werden jedoch immer öfter tiefe Gräben sichtbar. Nach der Eurokrise, die die zum Teil erheblichen ökonomischen Unterschiede zwischen Nord und Süd in Europa zutage brachte, ist ein weiterer Riss offenbar geworden. Ein Riss, der weit tiefer geht und viel weitreichendere Unterschiede offenlegt. Es ist der Riss zwischen Ost und West.

Um die Stabilität des Euros ist es in letzter Zeit etwas ruhiger geworden, doch ein genauer Blick lohnt sich. Dieser offenbart Beunruhigendes: Eigentlich können nur noch Regelbrüche den Euro retten. Denn das Eurosystem kann der wachsenden Verschuldung nicht mehr standhalten. Nur eine verstärkte Umverteilung in den Süden unter Umgehung der Maastricht-Regeln kann den Euro noch eine Zeitlang über Wasser halten.

Was uns zu den wirtschaftlichen Sorgenkindern Europas führt. Hätte man das vor einigen Jahren vorausgesagt, es hätte einem wohl schwer jemand geglaubt. Doch aktuell ist Deutschland wieder der „kranke Mann Europas“ – und auch Ungarn steckt in großen Schwierigkeiten. Die Probleme beider Länder sind total unterschiedlich – und doch sehr ähnlich zugleich.

Obwohl die EU – einst mit sechs Gründungsmitgliedern gestartet – mittlerweile 27 Mitglieder hat, gibt es noch immer einen weißen Fleck auf der europäischen Landkarte: den Balkan. Gerade deswegen hat das jüngste EU-Mitglied Kroatien eine besondere geostrategische Bedeutung für Brüssel .

Doch es gibt auch gute Nachrichten: Der Brexit – und der einhergehende Streit beider Parteien – beschäftigte Europa lange Zeit. Doch drei Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU und einer darauffolgenden Phase tiefer Verunsicherung gibt es jetzt neue Hoffnung in den deutsch-britischen Handelsbeziehungen. Das hat mehrere Gründe: neuer Realismus in London und auch in Brüssel.

Die gesamte DWN-Redaktion wünscht Ihnen eine erkenntnisreiche Lektüre.

Jennifer Bendele

Chefredakteurin